Einladung zur 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


Der Stadtverordnetenvorsteher                                                          

Usingen, 12.04.2024

 

Einladung

zur 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen

Gem. § 58 (1) der Hessischen Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für

Montag, den 22.04.2024, 19:00 Uhr,
in den Christian-Wirth-Saal auf dem Schlossgarten Campus, Schloßplatz 1, nach Usingen ein.


Tagesordnung

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  5. Mitteilungen des Magistrats
  6. Fragestunde
    1. Schriftliche Fragen
    2. Mündliche Fragen
  7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden
    A. Punkte mit Aussprache
  8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.03.2024 "Bericht Klimaschutzmanager"
  9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.03.2024 - Grundsatzbeschluss städtische Immobilienverkäufe
  10. Neuwahl der Schriftführerin / des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung sowie der Stellvertreter
    B. Punkte ohne Aussprache
  11. Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2022
  12. Neuwahl des stellv. Ortsgerichtsvorstehers


Die Sitzung ist öffentlich.



Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christoph Holzbach
Stadtverordnetenvorsteher