Bauleitplanung der Stadt Usingen, Stadtteil Usingen
Aufhebung des Bebauungsplans „Am Diedenborn“, Stadtteil Usingen
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans und Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen hat in ihrer Sitzung am 04.07.2022 die Aufhebung des Bebauungsplanes „Am Diedenborn“, Stadtteil Usingen, beschlossen.
Der Geltungsbereich der Bebauungsplanaufhebung befindet sich im Norden der Kernstadt Usingen. Er wird begrenzt von der Weilburger Straße (B 456) im Norden, der Altkönigstraße im Osten, der Herzbergstraße im Süden sowie der westlichen Bebauung der Straße „Am Diedenborn“ im Westen. Er hat eine Größe von ca. 1,59 ha und ist in nachfolgender nicht-maßstäblichen Übersichtskarte dargestellt:
Geltungsbereich, ohne Maßstab
Die städtebaulichen Ziele des Bebauungsplanes waren die Festsetzung Reiner Wohngebiete sowie im Norden eine Grünfläche. Der Baubestand entspricht teilweise nicht den Bebauungsplaninhalten. Aufgrund dessen soll nun der Bebauungsplan aufgehoben werden. Künftige Bauvorhaben werden nach Rechtskraft der Aufhebungssatzung nach § 34 BauGB beurteilt, d.h. diese müssen sich in die umliegende Bebauung einfügen. Eine städtebaulich geordnete Entwicklung ist aufgrund der vorhandenen Bebauung möglich.
Zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB wird der Vorentwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes mit der Begründung in der Zeit von
Montag dem 03.04.2023 bis einschl. Freitag dem 14.04.2023
im Bauamt der Stadt Usingen, Pfarrgasse 1, 61250 Usingen, Erdgeschoss, Sekretariat, während der Dienststunden
Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8:00 bis 13:00 Uhr
Dienstag von 8:00 bis 18:00 Uhr
zur Einsichtnahme ausgelegt. In Ausnahmefällen sind nach vorheriger Vereinbarung auch weitere Termine möglich.
Der Inhalt dieser Bekanntmachung sowie die vorgenannten Unterlagen stehen während der Auslegungsfrist auch im Internet unter der Adresse https://www.usingen.de/bauen-und-stadtentwicklung/staedtebauliche-gebietsentwicklung zur Verfügung.
Mit der Auslegung werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und die voraussichtlichen Auswirkungen öffentlich dargelegt. Der Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Vorentwurf von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung abgegeben werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bebauungsplanaufhebung unberücksichtigt bleiben können. Die zur Bebauungsplanaufhebung abgegebenen Stellungnahmen werden in öffentlichen Sitzungen beraten und somit personenbezogene Daten, soweit sie für das Verfahren der Bebauungsplanaufhebung erforderlich sind, der Stadtverordnetenversammlung und mithin der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die einschlägigen personenbezogenen Daten werden gesondert verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt von der übrigen Verwaltung der Stadt Usingen personell und organisatorisch getrennt. Es erfolgt keine Nutzung dieser personenbezogenen Daten durch eine andere Stelle für andere Verwaltungszwecke oder eine Übermittlung an eine andere Stelle bis auf das beauftragte Planungsbüro.
Die Stadt Usingen hat gemäß § 4b BauGB für die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten nach den §§ 2a bis 4a BauGB das Planungsbüro Koch aus Aßlar beauftragt.
Usingen, den 25.03.2023
Für den Magistrat der Stadt Usingen
Steffen Wernard
Bürgermeister