Einladung zur 4. Sitzung der XIII. Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Usingen

2. November 2026  

Der Stadtverordnetenvorsteher


 EINLADUNG

zur 4. Sitzung der XIII. Wahlperiode

der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen


Gem. § 58 (1) der Hessischen Gemeindeordnung lade ich hiermit

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für

Montag, den 09.11.2026, 19:00 Uhr,

in den Christian-Wirth-Saal auf dem Schlossgarten-Campus, Schloßplatz 1, 61250 Usingen ein.


Tagesordnung

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  5. Mitteilungen des Magistrats
  6. Fragestunde
    6.1 Schriftliche Fragen
    6.2 Mündliche Fragen
  7.  Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden
  8. Einbringung Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2027
    A. Punkte mit Aussprache
  9. Satzungsänderung über die Kostenbeiträge sowie Anpassung der Modulstruktur für die
    Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Usingen im Jahr 2027
    Drucksache Nr. XIII/131-2026
  10. Umgestaltung Schlossplatz und altstadtgerechte Sanierung Ober-/Untergasse
    Drucksache Nr. XIII/136-2026
  11. Bauleitplanung der Stadt Usingen
    Bebauungsplan "Am Heidigkopf/ Vor der Gaß", ST Eschbach
    Hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss über die Offenlage
    Drucksache Nr. XIII/133-2026
  12. Bauleitplanung der Stadt Usingen
    Bebauungsplan "Gewerbegebiet Südlich Achtzehnmorgenweg", ST Usingen
    Hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
    Drucksache Nr. XIII/132-2026
  13. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Usingen
    Drucksache Nr. XIII/138-2026
  14. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Usingen
    Drucksache Nr. XIII/87-2026 1. Ergänzung
  15. Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Usingen
    Drucksache Nr. XIII/86-2026 1. Ergänzung
    B. Punkte ohne Aussprache
  16. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages als Verwaltungsvereinbarung zwischen Hessen Mobil und der Stadt Usingen zur altstadtgerechten Sanierung der Ober- und Untergasse des Teilabschnitts der B456 Ortsdurchfahrt Usingen
    Drucksache Nr. XIII/134-2026
  17. Beschlussvorlage zur Fortsetzung der GDI Hochtaunuskreis und Umsetzung der euro-päischen "GDI-INSPIRE" Richtline
    Drucksache Nr. XIII/121-2026


Die Sitzung ist öffentlich.

Usingen, den 02. November 2026

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christoph Holzbach
Stadtverordnetenvorsteher