- Rathaus & Politik
- Leben & Wohnen
- Kultur & Freizeit
- Bauen & Umwelt
- Wirtschaft & Digitales
Einladung zur 3. Sitzung der XIII. Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen
Der Stadtverordnetenvorsteher
EINLADUNG
Gem. § 58 (1) der Hessischen Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Montag, den 31.08.2026, 19:00 Uhr,
in die Mensa der Astrid-Lindgren-Schule, Wilhelm-Martin-Dienstbach-Straße 11, 61250 Usingen ein.
Tagesordnung
- Verleihung Ehrenbrief des Landes Hessen an Helmut Fritz
- Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Mitteilungen des Magistrats
- Fragestunde
7.1 Schriftliche Fragen
7.2 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.08.2026 nach § 50 Abs. 2 Hessische Gemeindeordnung in Verbindung mit § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung zum Thema PV-Anlagen und Heizungssystem in städti-schen Gebäuden.
Drucksache Nr. XIII/114-2026
7.3 Mündliche Fragen - Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden
A. Punkte mit Aussprache - Antrag Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Vorbereitung einer Bewerbung für einen Hessentag in Usingen der Fraktionen CDU, FWG und SPD vom 14. August 2026
Drucksache Nr. XIII/108-2026 - Antrag "Pakt für den Ganztag" von der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 14. August 2026
Drucksache Nr. XIII/109-2026 - Neuabstimmung über den Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Magistrats Drucksache Nr. XIII/47-2026 1. Ergänzung
- Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Usingen
Drucksache Nr. XIII/87-2026 - Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Usingen
Drucksache Nr. XIII/86-2026 - Bauleitplanung der Stadt Usingen Aufhebung des Bebauungsplans "An der Eiskaut" inkl. 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss
Drucksache Nr. XIII/97-2026 - Bauleitplanung der Stadt Usingen Aufhebung des Bebauungsplans "Albert-Franke-Straße" hier: Satzungsbeschluss
Drucksache Nr. XIII/96-2026 - Erstellung eines "Zukunftskonzeptes Innenstadt Usingen"
Drucksache Nr. XIII/90-2026 - Bewerbung im Landesprogramm "Zukunft Innenstadt" Ausschreibung 2026: "Innenstadt für alle" für die Projekte "Leerstands-Offensive Innenstadt Usingen" und "Schlossgarten-Treff".
Drucksache Nr. XIII/91-2026 - Neubau einer Kindertagesstätte und einer Arztpraxis, Schulstraße / Schützenwiese so-wie Neuanlage eines Kunstrasenplatzes auf dem Sportgelände in Usingen-Eschbach
Drucksache Nr. XIII/103-2026
B. Punkte ohne Aussprache - Grundsatzbeschluss der Stadt Usingen über den Umgang mit der Zustimmung im Zuge der BauGB-Novelle (Bauturbo)
Drucksache Nr. XIII/98-2026 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit im Be-reich Brandschutz Sachbearbeitung
Drucksache Nr. XIII/84-2026 - Neuwahl von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Usingen I (Stadtteile Usingen, Merzhausen und Wilhelmsdorf)
Drucksache Nr. XIII/81-2026 - Neuwahl von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Usingen II (Stadtteile Eschbach, Kransberg, Michelbach und Wernborn)
Drucksache Nr. XIII/80-2026 - Förderantrag NaturMomente – Touristische Aufwertung Hattsteinweiher
Drucksache Nr. XIII/92-2026 - Jahresabschluss 2025
Drucksache Nr. XIII/62-2026 - Bericht über den Zeitraum 01.01.2026 bis 30.04.2026 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
Drucksache Nr. XIII/74-2026
C. Punkte mit Aussprache - Wahlwiederholung der Vertreter/innen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Usingen für den Abwasserverband "Oberes Usatal"
Drucksache Nr. XIII/36-2026 1. Ergänzung - Wahlwiederholung von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Usingen für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Usingen
Drucksache Nr. XIII/37-2026 1. Ergänzung - Wahlwiederholung der Vertreter/innen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Usingen für den Wasserbeschaffungsverband Wilhelmsdorf
Drucksache Nr. XIII/38-2026 1. Ergänzung - Wahlwiederholung von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Usingen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Feuerwehrtechni-sche Dienste Hochtaunus Nord"
Drucksache Nr. XIII/42-2026 1. Ergänzung
Die Sitzung ist öffentlich.
Usingen, den 24.08.2026
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Christoph Holzbach
Stadtverordnetenvorsteher
