Einladung zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Usingen

23. Mai 2026  von Anja Willer
Es ist ein weißes i in einem blauen Kreis zu sehen, welches symbolisieren soll, dass dieser Beitrag Informationen enthält
© Pixabay

Der Stadtverordnetenvorsteher                                                         

Usingen, 23. Mai 2026

 

Einladung

zur 2. Sitzung der XIII. Wahlperiode
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen

Gem. § 58 (1) der Hessischen Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, den 01.06.2026, 18:00 Uhr,
in den Christian-Wirth-Saal auf dem Schlossgarten Campus, Schloßplatz 1, 61250 Usingen ein.


Tagesordnung

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  5. Mitteilungen des Magistrats
  6. Fragestunde
    1. Schriftliche Fragen
    2. Mündliche Fragen
  7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden
    A. Punkte mit Aussprache
  8. 3. Änderungssatzung zur Friedhofsordnung der Stadt Usingen
    Drucksache Nr. XI/12-2026
  9. Bauleitplanung der Stadt Usingen
    Änderung der Bebauungspläne Sanierungsgebiet S1, S2, S3, S4 und S5
    Hier: Satzungsbeschluss
    Drucksache Nr. XIII/63-2026
  10. Bauleitplanung der Stadt Usingen
    Bebauungsplan "Raiffeisenstraße / Am Dorfacker“ in Usingen, Gemarkung Usingen, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
    hier: Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB und Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 BauGB
    Drucksache Nr. XIII/64-2026 
    B. Punkte ohne Aussprache
  11. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Magistrats
    Drucksache Nr. XIII/47-2026
  12. Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2024
    Drucksache Nr. XIII/46-2026
  13. Beschluss der überplanmäßigen Ausgaben zur Sanierung des Goldschmidtshauses für das Haushaltsjahr 2025
    Drucksache Nr. XIII/48-2026
  14. Interkommunale Zusammenarbeit – Einrichtung einer gemeinsamen Stelle „Digitalisierungsbeauftragte/r“
    Drucksache Nr. XIII/66-2026
  15. Europaweite Neuausschreibung der Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2028 im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen
    Vergabe von Fachingenieurleistungen
    Drucksache Nr. XIII/67-2026
    C. Punkte ohne Aussprache
  16. Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und dessen/deren Stellvertreter/innen der Stadt Usingen für die Verbandskammer des Regionalverbands FrankfurtRheinMain gemäß § 11 MetropolG
    Drucksache Nr. XIII/41-2026 
  17. Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und dessen/deren Stellvertreter/in der Stadt Usingen für die Verbandsversammlung der ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen
    Drucksache Nr. XIII/40-2026
  18. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und dessen Stellvertretung der Stadt Usingen für das Kuratorium der ev. Diakoniestation Usinger Land
    Drucksache Nr. XIII/68-2026
  19. Wahl der Vertreter/innen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Usingen für den Abwasserverband "Oberes Usatal"
    Drucksache Nr. XIII/36-2026
  20. Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Usingen für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Usingen
    Drucksache Nr. XIII/37-2026
  21. Wahl der Vertreter/innen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Usingen für den Wasserbeschaffungsverband Wilhelmsdorf
    Drucksache Nr. XIII/38-2026
  22. Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Usingen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Verkehrsverband Hochtaunus VHT"
    Drucksache Nr. XIII/39-2026
  23. Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Usingen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord"
    Drucksache Nr. XIII/42-2026
  24. Wahl der ehrenamtlichen Stadträte der Stadt Usingen
    Drucksache Nr. XIII/69-2026
  25. Verabschiedung der ausscheidenden ehrenamtlichen Stadträte
  26. Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stadträte


Die Sitzung ist öffentlich.


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christoph Holzbach
Stadtverordnetenvorsteher