Einladung zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Usingen

6. April 2026  von Anja Willer
Es ist ein weißes i in einem blauen Kreis zu sehen, welches symbolisieren soll, dass dieser Beitrag Informationen enthält
© Pixabay

Der Bürgermeister                                                   

Usingen, den 2. April 2026

 

Einladung

zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Usingen

Gem. § 58 (1) der Hessischen Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, den 13.04.2026, 19:00 Uhr,
in den Christian-Wirth-Saal auf dem Schlossgarten Campus, Schloßplatz 1, 61250 Usingen ein.


Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
  2. Feststellung des Alterspräsidenten gemäß § 57 Abs. 1 Satz 3 HGO, das am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenvertretung angehörende Mitglied und Übergabe des Vorsitzes
  3. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit
  4. Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
    Drucksache Nr. XIII/31-2026
  5. Übernahme des Vorsitzes durch die oder den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  6. Wahl der Vertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung sowie Beschlussfassung über die Reihenfolge bei der Vertretung
    Drucksache Nr. XIII/30-2026 
  7. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl in der Stadt Usingen am
    15. März 2026
    Drucksache Nr. XIII/32-2026
  8. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl der Ortsbeiräte am 15. März 2026
    Drucksache Nr. XIII/33-2026
  9. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl am 15. März 2026 in der Stadt Usingen
    Drucksache Nr. XIII/34-2026
  10. Beschlussfassung über die Bildung von Ausschüssen und Festlegung der Sitzverteilung der Mitglieder in den Ausschüssen
    Drucksache Nr. XIII/35-2026
  11. Änderung der Hauptsatzung;
    Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Stadträtinnen/Stadträte
    Drucksache Nr. XIII/43-2026
  12. Umgestaltung des Schlossplatzes-Schlossvorhofes (CWS-Schulvorhof) im Rahmen des ISEK-Förderprogramms "Lebendige Zentren"
    Drucksache Nr. XIII/45-2026
  13. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  14. Mitteilungen des Magistrats
  15. Schließung der Sitzung durch die/den Stadtverordnetenvorsteher/in


Die Sitzung ist öffentlich.


Mit freundlichen Grüßen

Steffen Wernard
Bürgermeister