Einladung zur 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Usingen

3. November 2025  von Anja Willer
Es ist ein weißes i in einem blauen Kreis zu sehen, welches symbolisieren soll, dass dieser Beitrag Informationen enthält
© Pixabay

Der Stadtverordnetenvorsteher                                                         

Usingen, 26. Januar 2026

 

Einladung

zur 30. Sitzung der XI. Wahlperiode
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen

Gem. § 58 (1) der Hessischen Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, den 02.02.2026, 19:00 Uhr,
in den Christian-Wirth-Saal auf dem Schlossgarten Campus, Schloßplatz 1, 61250 Usingen ein.


Tagesordnung

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  5. Mitteilungen des Magistrats
  6. Fragestunde
    1. Schriftliche Fragen
    2. Mündliche Fragen
  7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden
    A. Punkte mit Aussprache
  8. Antrag der FDP Fraktion vom 15.01.2026 - Prüfung alternativer Verkehrsführungen in der Wilhelm-Martin-Dienstbach-Straße
  9. Antrag Voraussetzung für Wilhelm-Martin-Dienstbach-Straße als Schulstraße
  10. Umgestaltung des Schlossplatzes-Schlossvorhofes (CWS-Schulvorhof) im Rahmen des ISEK-Förderprogramms „Lebendige Zentren“
  11. Bauleitplanung der Stadt Usingen, Stadtteil Usingen
    Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet großflächiger Lebensmittelmarkt an der Bahnhofstraße“
    Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
    B. Punkte ohne Aussprache
  12. Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags mit der Hochtaunus-Kliniken gemeinnützige GmbH für das Grundstück Gemarkung Usingen, Flur 65, Flurstück 7534/4, Auf dem Bubenstück, zur Erweiterung der Außenfläche des Bauhofs
  13. Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Taxenverkehr
  14. Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Usingen, Kronberg im Taunus und Neu‑Anspach – Einrichtung einer gemeinsamen Stelle „Digitalisierungsbeauftragte/r“ und Abschluss einer öffentlich‑rechtlichen Vereinbarung
  15. Bauleitplanung der Stadt Usingen
    hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet großflächiger Lebensmittelmarkt an der Bahnhofstraße" - Durchführungsvertrag


Es ist beabsichtigt, den Tagesordnungspunkt 15 in nichtöffentlicher Sitzung und den Tagesordnungspunkt 11 im Anschluss in öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.

Die Sitzung ist öffentlich.


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christoph Holzbach
Stadtverordnetenvorsteher