Einladung zur 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Usingen

3. November 2025  von Anja Willer
Es ist ein weißes i in einem blauen Kreis zu sehen, welches symbolisieren soll, dass dieser Beitrag Informationen enthält
© Pixabay

Der Stadtverordnetenvorsteher                                                         

Usingen, 3. November 2025

 

Einladung

zur 28. Sitzung der XI. Wahlperiode
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen

Gem. § 58 (1) der Hessischen Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, den 10.11.2025, 19:00 Uhr,
in den Christian-Wirth-Saal auf dem Schlossgarten Campus, Schloßplatz 1, 61250 Usingen ein.


Tagesordnung

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  5. Mitteilungen des Magistrats
  6. Fragestunde
    1. Schriftliche Fragen
    2. Mündliche Fragen
  7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden
  8. Einbringung des Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2026
    A. Punkte mit Aussprache
  9. Antrag der FDP-Fraktion vom 26. Oktober 2025 zur Förderung der Usinger Pfadfinder (Stamm Hattstein) aus dem Förderprogramm für Vereine
    Drucksache Nr. XI/145-2025
    B. Punkte ohne Aussprache
  10. Bewerbung im Landesprogramm "Zukunft Innenstadt" Ausschreibung 2025: "Experimentieren, ausprobieren, einfach mal machen" für drei Projektförderungen
    Drucksache Nr. XI/125-2025
  11. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Vollstreckungswesen (gemeinsame Vollstreckungsstelle)
    Drucksache Nr. XI/128-2025
  12. Bericht über den Zeitraum 01.01.2025 bis 31.08.2025 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
    Drucksache Nr. XI/127-2025


Die Sitzung ist öffentlich.


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christoph Holzbach
Stadtverordnetenvorsteher