Einladung zur 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Usingen

25. März 2025  von Anja Willer
Es ist ein weißes i in einem blauen Kreis zu sehen, welches symbolisieren soll, dass dieser Beitrag Informationen enthält
© Pixabay

Der Stadtverordnetenvorsteher                                                         

Usingen, 6. Juni 2025

 

Einladung

zur 26. Sitzung der XI. Wahlperiode
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen

Gem. § 58 (1) der Hessischen Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, den 16.06.2025, 19:00 Uhr,
in den Christian-Wirth-Saal auf dem Schlossgarten Campus, Schloßplatz 1, 61250 Usingen ein.


Tagesordnung

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  5. Mitteilungen des Magistrats
  6. Fragestunde
    1. Schriftliche Fragen
    2. Mündliche Fragen
  7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden
    A. Punkte mit Aussprache
  8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2025 "Sichere Schulwege"
  9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2025 "Förderprogramme prüfen: natürlicher Klimaschutz in Kommunen und andere"
  10. Antrag FDP Fraktion vom 27.04.2025 - Fördermittelantrag aus dem hessischen Sofortprogramm - Sicherheit bei Veranstaltungen
  11. Antrag FDP Fraktion „Einrichtung von Eltern-Kind-Parkplätzen am Neuen Marktplatz in Usingen“
  12. Antrag der CDU und SPD Fraktionen vom 6. Mai 2025 – Erstellung einer Lichtleitlinie
  13. Bauleitplanung der Stadt Usingen
    hier: Aufhebungssatzung für den "Bebauungsplan der Gemeinde Wernborn"
    Beschluss über die im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
  14. Bauleitplanung der Stadt Usingen
    hier: Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Schiesshütte" inkl. dessen 1. Änderung; ST Merzhausen
    Beschluss über die im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
  15. Bauleitplanung der Stadt Usingen
    hier: Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Gartenstraße Flur 6+7"; ST Merzhausen
    Beschluss über die im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
  16. Bauleitplanung der Stadt Usingen
    hier: 1. Änderung des Bebauungsplans "Neubau Kreiskrankenhaus Usingen"
    Beschluss über die im Rahmen des Verfahrens eingegangenen relevanten Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
    B. Punkte ohne Aussprache
  17. Geschäftsordnung des Jugendrates der Stadt Usingen
  18. Jahresabschluss 2024
  19. Beschaffung einer Drehleiter DLA(K) 23/12 für die Freiwilligen Feuerwehr Usingen


Die Sitzung ist öffentlich.


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christoph Holzbach
Stadtverordnetenvorsteher