Gedanken zum Jahreswechsel Dr. Christoph Holzbach

Gedanken zum Jahreswechsel

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Gedanken zum Jahreswechsel von
Herrn Stadtverordnetenvorsteher Dr. Christoph Holzbach

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zu Beginn des Jahres 2021 hat mich die Stadtverordnetenversammlung zum Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Usingen gewählt. Ein Votum, über das ich mich sehr gefreut habe. Als Stadtverordnetenvorsteher möchte ich auch Ihnen, wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, gerne zur Verfügung stehen.

Das bevorstehende Weihnachtsfest und das Jahresende gibt auch Anlass dazu, einen Rückblick auf das Jahr 2021 und einen Ausblick auf das neue Jahr vorzunehmen. Auch das Jahr 2021 war geprägt von Corona. Ein weiteres Jahr, in dem sich Vieles um das Corona-Virus drehte, war verbunden mit Herausforderungen und Einschränkungen, zum Teil auch mit schweren persönlichen Schicksalen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir gemeinsam auch die mit Corona verbundenen Herausforderungen meistern und zu einem normalen Leben zurückkehren können. Unsere Realität wird vielleicht nicht mehr die gleiche sein, wie dies vor der Corona-Pandemie der Fall war. Trotzdem haben wir alle Mittel und Möglichkeiten, das Virus zumindest insoweit zu bekämpfen, dass ein Umgang mit dem Corona-Virus im täglichen Leben ebenso möglich sein wird wie dies mit anderen Viren der Fall ist.

Ein wichtiger Baustein zurück in ein weitgehend normales Leben ist nach meiner festen Überzeugung die Impfung. Ich verstehe, dass der ein oder andere Bedenken oder gar Angst vor der Impfung hat. Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, hier ins Gespräch zu kommen, Ängste abzubauen und zu überzeugen. Lassen Sie mich aber auch sehr deutlich sagen, dass mir jegliches Verständnis für Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie fehlt. Die Pandemie hat viele Menschenleben gefordert, sie hat großes Leid über Familien und den Einzelnen gebracht. Sie fordert, ja teilweise überfordert die Menschen, die sich in Heimen und Krankenhäusern um das Wohl der Bewohner sorgen und um die Gesundheit jedes Einzelnen kämpfen. Der Dank und die Anerkennung, die wir Pflegerinnen und Pflegern, Ärztinnen und Ärzten aber auch allen anderen Personen in unserer Gesellschaft für deren unermüdlichen, persönlichen Einsatz schulden, kann gar nicht groß genug sein. Nicht nur für diese Menschen, sondern für jeden verantwortungsbewussten Mitbürger müssen die Bilder von Menschen, die das Corona-Virus und seine dramatischen Folgen für uns alle leugnen, die zum Teil mit rechten Hetzern auf die Straße gehen und sich hier instrumentalisieren lassen, ein Schlag ins Gesicht sein. Mir fehlt hierfür, wie gesagt, jedes Verständnis und es ist mir ein Bedürfnis, auch den Polizistinnen und Polizisten, deren Aufgabe es ist, Ruhe und Ordnung zu wahren und unsere Sicherheit zu gewährleisten, meinen Dank auszusprechen. Sie repräsentieren das Bild einer wehrhaften Demokratie, sie stehen zu unser aller Schutz gegen fehlgeleitete, sich radikalisierende und zum Teil hasserfüllte Mitbürgerinnen und Mitbürger. Eine Aufgabe, um die sie nicht zu beneiden sind, und für die sie die uneingeschränkte Rückendeckung der Politik verdienen.

Die Pandemie werden wir, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, nur gemeinsam in einer weltweiten Anstrengung besiegen. Es ist nicht nur unsere persönliche Verantwortung auch für Menschen in anderen Ländern, die nicht die gleichen, hervorragenden Voraussetzungen haben wie wir, die Pandemie zu bekämpfen. Die weltweite Bekämpfung des Virus ist auch in unserem ureigensten Interesse, da nur so gewährleistet werden kann, dass auch wir zu einer – vielleicht neuen – Normalität zurückkehren können. Das Virus kennt keine Grenzen und Unterschiede, und bei der Bekämpfung der Pandemie sollten wir auch keine Grenzen kennen oder Unterschiede machen.

Aber nicht nur die Corona-Pandemie stellt uns vor immense Herausforderungen, sondern auch der Klimawandel wird im nächsten und in den folgenden Jahren die Herausforderung für uns sein. Die europäische und nationale Aufgabe ist es, bis zum Jahr 2030 den CO2-Ausstoß um 55 % zu reduzieren. Diese Aufgabe, bei gleichzeitigem Ausstieg aus der Kernenergie und nunmehr durch die Ampel-Koalition vorgezogenem Kohleausstieg, birgt eine große gesellschaftliche Brisanz. Die Aufgabe ist es, gemeinsam mit den Unternehmen unsere wirtschaftliche Zukunft in Balance mit der Umwelt zu sichern, aber auch die Bürgerinnen und Bürger nicht zu überfordern. Sicherlich ist Deutschland eines der führenden Industrieländer, aufgrund unserer Situation in Europa und auch unseres Wohlstands ist es unsere Aufgabe, zur Sicherung unser aller ökologischer Zukunft mehr zu tun, als wir dies von anderen Ländern verlangen können. Trotzdem beeinflussen wir selbst nur 2 % des weltweiten CO2-Ausstoßes unmittelbar.

Sorgen bereitet mir die Situation in Mittel- und Osteuropa. Die Situation in der Ukraine ist ernst, die Krise hier verschärft sich, wie wir den Medien entnehmen können, Tag für Tag. Aufgabe der Politik wird es hier sein, auf diplomatischem Wege eine Auseinandersetzung zwischen Russland und den Staaten der NATO zu vermeiden. Bei allem Verständnis für die Menschen in der Ukraine muss sich die westliche Politik meines Erachtens jedoch die Frage stellen, ob diese Krise nicht mit mehr Realitätssinn und Augenmaß gerade auch auf Seiten des Westens und der NATO hätte vermieden werden können. Hier scheinen mir von Seiten des Westens Versprechen gemacht worden zu sein, ohne die Folgen zu bedenken.

Große Anstrengungen wird es auch im kommenden Jahr mit sich bringen, die Staaten der Europäischen Union zusammenzuhalten, die unterschiedlichen Interessen auszugleichen und gleichzeitig zu versuchen, die EU in größerem Maße handlungsfähig zu machen, als sie es zur Zeit ist. Nur gemeinsam werden wir unsere eigenen Interessen gegenüber Russland, China, aber auch den USA vertreten können. Im „Konzert der Großen“ ist das einzelne Land zu klein, gehört zu werden und Entscheidungen zu beeinflussen. Dies gilt auch für Deutschland. Wir werden nicht umhin kommen, uns unserer Verantwortung in der EU und in der Welt bewusst zu werden, einer Verantwortung, die auch erfordern wird, für das, an was wir glauben, was unser Zusammenleben bestimmt, für unsere Werte und Vorstellungen einzutreten. Nicht nur politisch, sondern auch militärisch werden wir in Deutschland und Europa handlungsfähig sein müssen. In außen- und sicherheitspolitischen Fragestellungen wird Europa mit einer Stimme sprechen müssen, wollen wir verhindern, dass unsere Vorstellungen und Werte kein Gehör finden. Europa wird flexibler und schneller auf Anforderungen und Krisen in der Welt reagieren müssen. Dies wird nur gehen, wenn es uns gelingt, das Einstimmigkeitserfordernis, das das politische Handeln der EU zurzeit bestimmt, zu beseitigen.

Bei all diesen Krisen, Schwierigkeiten und Herausforderungen blicke ich trotzdem hoffnungsvoll und optimistisch in die Zukunft und in das bevorstehende Jahr 2022. Gemeinsam wird es uns gelingen, die Krisen unserer Zeit zu meistern, genauso wie es den Generationen vor uns gelungen ist, in den Krisen ihre Zeit zu bestehen und es den Generationen nach uns gelingen wird, die Krisen ihrer Zeit zu meistern. Wir haben das Rüstzeug hierzu, wir müssen uns dessen nur bewusst sein. Wir müssen uns auf das besinnen, was uns eint und nicht das in den Vordergrund stellen, was uns trennt.

Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien und Freunden ein schönes, erfolgreiches und insbesondere gesundes neues Jahr. Lassen Sie uns das neue Jahr im Bewusstsein der Verantwortung füreinander und mit dem Willen, gemeinsam voranzukommen, beginnen.

Bleiben Sie gesund!

Ihr Dr. Christoph Holzbach
Stadtverordnetenvorsteher