Einladung zur 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Der Stadtverordnetenvorsteher                                                         

Usingen, 1. Dezember 2025

Einladung

zur 29. Sitzung der XI. Wahlperiode
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen

Gem. § 58 (1) der Hessischen Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, den 08.12.2025, 18:00 Uhr,
in den Christian-Wirth-Saal auf dem Schlossgarten Campus, Schloßplatz 1, 61250 Usingen ein.

Tagesordnung

1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
5. Mitteilungen des Magistrats
6. Fragestunde
   1. Schriftliche Fragen
   2. Mündliche Fragen
      
7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden
   A. Punkte mit Aussprache
8. Bürgermeister-Vorlage:
   Formeller Beschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung des Hessischen Sofortprogramms „Sicherheit bei Veranstaltungen“
   Drucksache Nr. XI/166-2025
9. Änderung der Satzung über die Hundesteuer
   Anpassung des § 5 Steuersatz, § 6 Steuerbefreiung und § 7 Steuerermäßigung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) zum 01.01.2025
   Drucksache Nr. XI/141-2025
10. Bauleitplanung der Stadt Usingen
    Flächen für AgriPV in Merzhausen
    Hier: Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
    Drucksache Nr. XI/149-2025
11. Hebesatzsatzung 2026
    Drucksache Nr. XI/147-2025
12. Abfallgebühren 2026 und 2027
    Drucksache Nr. XI/138-2025
13. Abwassergebühren 2026
    Drucksache Nr. XI/136-2025
14. Wassergebühren 2026
    Drucksache Nr. XI/133-2025
15. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsentwurfs 2026
    B. Punkte ohne Aussprache
16. Prüfungsergebnis zum Beschluss-Nr. XI/89-2021 der Stadtverordnetenversammlung vom 05.07.2021
    Hier: Wasserspiel am „Alten Marktplatz“
    Drucksache Nr. XI/157-2025
17. Genehmigung überplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO für das Haushaltsjahr 2025
    Drucksache Nr. XI/150-2025
18. Christian-Wirth-Schule, Usingen;
    Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Hochtaunuskreis und der Stadt Usingen über die Neugestaltung des „Schlossplatzes“ und des „Schlosshofes“
    Drucksache Nr. XI/152-2025
19. Errichtung einer Agri-PV-Anlage in der Gemarkung Merzhausen
    Drucksache Nr. XI/140-2025
20. Pachtvertrag zur Errichtung einer Agri-PV-Anlage in der Gemarkung Merzhausen
    Drucksache Nr. XI/153-2025

Die Sitzung ist öffentlich.

Es ist beabsichtigt, den Tagesordnungspunkt 20 gegebenenfalls in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christoph Holzbach
Stadtverordnetenvorsteher