Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Usingen
Wahlbekanntmachung Seniorenbeiratswahl 2023
Der Wahltag für die Wahl des Seniorenbeirates in der Stadt Usingen ist Freitag, der 24. November 2023. Die Stimmabgabe erfolgt ausschließlich im Briefwahlverfahren.
Das gesamte Stadtgebiet bildet einen Wahlbezirk.
Die stimmberechtigten Mitglieder des Seniorenbeirates werden in freier, allgemeiner, geheimer, gleicher und unmittelbarer Wahl gewählt.
Jede Wählerin / jeder Wähler hat neun Stimmen.
Die Briefwahlunterlagen (Wahlschein, Stimmzettel, blauer Wahlumschlag, roter Wahlbrief) werden den wahlberechtigten Seniorinnen und Senioren per Post übersandt.
Die Briefwählerin oder der Briefwähler
- kennzeichnet ihren/seinen Stimmzettel, legt ihn in den amtlichen blauen Wahlumschlag und verschließt diesen,
- unterzeichnet die auf dem Wahlschein eingedruckte Versicherung an Eides Statt zur Briefwahl unter Angabe des Ortes und Tages,
- steckt den verschlossenen amtlichen blauen Wahlumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den amtlichen roten Wahlbriefumschlag,
- verschließt den roten Wahlbriefumschlag und
- übersendet den Wahlbrief durch die Post rechtzeitig an die darauf angegebene Stelle oder gibt ihn dort ab.
Der Stimmzettel ist unbeobachtet zu kennzeichnen und in den blauen Wahlumschlag zu legen. Eine Wählerin oder ein Wähler die/der des Lesens unkundig oder durch körperliches Gebrechen behindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen und in den blauen Wahlumschlag zu legen, bestimmt eine Hilfsperson, deren sie/er sich bei der Stimmabgabe bedienen will. Hat die Wählerin oder der Wähler den Stimmzettel durch eine Hilfsperson kennzeichnen lassen, so hat diese durch Unterschreiben der Versicherung an Eides Statt zur Briefwahl zu bestätigen, dass sie den Stimmzettel gemäß dem erklärten Willen der Wählerin oder des Wählers gekennzeichnet hat. Das den Briefwahlunterlagen beiliegende Merkblatt gibt Hinweise darüber, wie die Briefwahl auszuüben ist.
Der Rücksendeumschlag mit den Briefwahlunterlagen ist so rechtzeitig an das Wahlamt / Bürgerbüro der Stadt Usingen, Wilhelmjstr. 1, 61250 Usingen zu übersenden, dass dieser dort spätestens am Wahltag (24. November 2023) bis 13.00 Uhr eingeht.
Die öffentliche Stimmauszählung erfolgt am Wahltag ab 13:00 Uhr im Magistratszimmer des Rathauses.
61250 Usingen, 30. Oktober 2023
Stadt Usingen
Der Magistrat
Steffen Wernard
Bürgermeister