Einladung zur 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses


Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses                        

Usingen, den 16.09.2022

 

Einladung

Gemäß § 62 (5) der Hess. Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Donnerstag, den 29.09.2022, um 19:00 Uhr,

in den Wilhelmjsalon, Schlossgarten Campus, Schloßplatz 1, Usingen, ein.


Tagesordnung

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift vom 23.06.2022
  4. Antrag der AfD-Fraktion Usingen vom 16.02.2022 - Steuerbefreiung Hunde
  5. Antrag B90/Die Grünen vom  23.02.2022 - Beschluss-Kontrollsystem
  6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.07.2022 - Städtische Facebook-Seite datenschutzkonform betreiben
  7. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.07.2022 - Anfrage zur Abrechnung der ISEK-Projekte
  8. Aufhebung Sperrvermerk Bürgerbus;
    Haushaltsstelle 7128000/04331100/331010
  9. Zwischenbericht über den Projektablauf Tax Compliance
  10. Errichtung von Radabstellanlagen
  11. Neuer Gesellschaftervertrag der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH Hochtaunuskreis, 61250 Usingen
  12. Gründung des Zweckverbandes „Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord“ und Beschluss über die Zweckverbandssatzung
  13. Mitteilungen
  14. Verschiedenes

 

Die Sitzung ist öffentlich.


Mit freundlichen Grüßen

Claudia Bertz
Vorsitzende