Der Stadtverordnetenvorsteher
Usingen, 29.11.2024
Einladung
zur 23. Sitzung der XI. Wahlperiode
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen
Gem. § 58 (1) der Hessischen Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, den 09.12.2024, 18:00 Uhr,
in den Christian-Wirth-Saal auf dem Schlossgarten Campus, Schloßplatz 1, nach Usingen ein.
Tagesordnung
- Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Mitteilungen des Magistrats
- Fragestunde
- Schriftliche Fragen
- Mündliche Fragen
- Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden
A. Punkte mit Aussprache
8. Bauleitplanung der Stadt Usingen hier: Bebauungsplan "Am Weiher II", Merzhausen Beschluss über die Behandlung der während der Frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über die Offenlage des Bebauungs-plan-Entwurfs
9. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Forst - Stadtwald
10. Wassergebühren 2025
11. Abwassergebühren 2025
12. Satzungsänderung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrich-tungen der Stadt Usingen.
13. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsentwurfs 2025
14. Hebesatzsatzung 2025
B. Punkte ohne Aussprache
15. Bericht über den Zeitraum 01.01.2024 bis 30.09.2024 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
16. Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung) für einen Bereich im Ortskern des Stadtteils Wernborn
17. Verkauf einer Grundstücksfläche Gemarkung Usingen, Flur 33 Flurstück 22, Stockheimer Weg
Die Sitzung ist öffentlich.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Christoph Holzbach
Stadtverordnetenvorsteher