Einladung zur 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Usingen

27 September 2024  von Anja Willer

Der Stadtverordnetenvorsteher                                                          

Usingen, 26.09.2024

 

Einladung

zur 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen

Gem. § 58 (1) der Hessischen Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für

Montag, den 07.10.2024, 19:00 Uhr,
in den Christian-Wirth-Saal auf dem Schlossgarten Campus, Schloßplatz 1, nach Usingen ein.


Tagesordnung

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  4. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  5. Mitteilungen des Magistrats
  6. Fragestunde
    1. Schriftliche Fragen
    2. Mündliche Fragen
  7. Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden
  8. „Wurzeln schlagen. Menschen und Pflanzen im Exil“ des Vereins Hugenotten- und Waldenserpfad e.V.

A. Punkte mit Aussprache


9. Antrag der FWG Usingen vom 19.09.2024 Besichtigungstermin Prinzenpalais für die Mitglieder des Bauausschusses
10. Antrag FDP Fraktion „Gründung eines Arbeitskreises zur Rettung des Usinger Prinzenpalais“
11. Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.09.2024 Bericht zur Umsetzung Konzept „Standortmarketing und aktive Ansiedlungspolitik 2006 – 2008“ und Entwicklung Gewerbebiet Südtangente
12. Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.09.2024 ISEK-Projekte März 2019 Anpassung Zeitplan und Kosten
13. Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.09.2024 Bericht Wirtschaftsförderung
14. Prüfungsergebnis zum Beschluss-Nr. XI/113-2023 der Stadtverordnetenversammlung vom 16. Oktober 2023 (Aufstellung von Trinkwasserbrunnen)
15. Bauleitplanung der Stadt Usingen
1. Änderung des Bebauungsplans „Neubau Kreiskrankenhaus Usingen“
Hier: Aufstellungsbeschluss
16. Aufhebung der Erhaltungssatzung für einen Bereich im Ortskern des Stadtteils Wernborn, welche nach §172 BauGB mit Bekanntmachung vom 16.02.2004 erlassen wurde und des Aufstellungsbeschlusses einer Erhaltungssatzung für den Ortskern von Wernborn.
17. Verkauf von Ökopunkten an den Verkehrsverband Taunus (VHT)
18. Europaweite Ausschreibung Gebäudereinigungsleistungen
Genehmigung einer über/außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100
19. Spielplatzstrategie „Qualität vor Quantität“

B. Punkte ohne Aussprache

20. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Magistrats
21. Teilnahme an der Behördennummer 115
22. Ankauf landwirtschaftlicher Grundstücke in der Gemarkung Usingen
23. Ankauf landwirtschaftlicher Grundstücke in der Gemarkung Usingen
24. Klarstellung zum Ankauf der landwirtschaftlichen Grundstücke in Eschbach und Merz-hausen zur Baulandentwicklung


Die Sitzung ist öffentlich.


Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 22 bis 24 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.


Mit freundlichen Grüßen


Dr. Christoph Holzbach
Stadtverordnetenvorsteher