Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
Usingen, den 24.02.2023
Einladung
Gemäß § 62 (5) der Hess. Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Donnerstag, den 09.03.2023, um 19:00 Uhr,
in den Sitzungssaal der Hugenottenkirche, Marktplatz 23, Usingen, ein.
Tagesordnung
- Feststellung der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der letzten Niederschrift
- Fortschreibung des Bedarf- und Entwicklungsplanes der Feuerwehren der Stadt
Usingen - Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2020 und Entlastung des Magistrats
- Prüfantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 20.06.2021 zur kurz- und mittelfristigen Einrichtung von barrierefreien WC- und Sanitäreinrichtungen am Hattsteinweiher
- Errichtung einer Schnelladestation für PKW
- Antrag von CDU, SPD und Bündnis 90/GRÜNEN vom 17.06.2019 „Plastikfreies Usingen“
- Gründung eines Verfügungsfonds zur Förderung der Gestaltung von Schaufenster- und Werbeanlagen an Gebäuden im Geltungsbereich der Gestaltungssatzung im Förderprojekt „Lebendige Zentren“ (ISEK).
- Gestaltungshandbuch als Satzung für die historische Kernstadt der Stadt Usingen - Änderung und Neufassung der Gestaltungssatzung von 1996
- Anpassung der Betreuungsentgelte der betreuten Grundschulen Usingen Außerplanmäßige Ausgabe betreute Grundschulen Usingen für 2022
- Mitteilungen
- Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Bertz
Vorsitzende