Satzungs-Center

In Satzungen werden die Angelegenheiten der Stadt Usingen bzw. der entsprechenden Institution geregelt. Folgende Satzungen stehen Ihnen zum Download zur Verfügung:

Satzungen  
"Naturfriedhof Merzhausen" - Benutzungsordnung [pdf, 29 kByte]
Benutzungsordnung für den Naturfriedhof Merzhausen
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"Naturfriedhof Merzhausen" - Entgeldordnung [pdf, 15 kByte]
Hier sind alle in Verbindung mit einer Bestattung anfallenden Gebühren festgelegt.
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Abfallsatzung [pdf, 241 kByte]
Satzung zur Regelung der Abfallentsorgung und Gebühren
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Bade- und Benutzungsordnung Hattsteinweiher [pdf, 126 kByte]
Die Bade- und Benutzungsordnung regelt den Aufenthalt und Badebetrieb in der Freizeitanlage "Hattsteinweiher" und dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit.
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Benutzungsentgelte für Gemeinschaftseinrichtungen [pdf, 121 kByte]
Diese Satzung regelt die Benutzungsentgelte für die Stadthalle, Bürgerhäuser und Gemeinschaftseinrichtungen der Stadt Usingen.
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Benutzungsordnung Stadtbücherei [pdf, 25 kByte]
Regelung über die Nutzungsbedingungen der Stadtbüchereien Usingen und Eschbach sowie die Ausleihgebühren.
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Benutzungsordnung Stadtwaage [pdf, 9 kByte]
Regelung über die Nutzung und Gebühren für die Stadtwaage.
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Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Grundstücksnummernschildern [pdf, 15 kByte]
Vorschriftenregelung zur Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Hausnummern (Grundstücksnummern).
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Ehrenordnung [pdf, 14 kByte]
Diese regelt die Richtlinien für die Verleihung des Ehrenbürgerrechts.
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Elternbeiratssatzung [pdf, 27 kByte]
Regelung über die Bildung und Aufgaben der Elternbeiräte in den Kindergärten.
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Entschädigungssatzung [pdf, 22 kByte]
Satzung für die Entschädigungen der Mandatsträger.
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Entwässerungssatzung [pdf, 294 kByte]
Regelung über die Entwässerung der Grundstücke. Abwasserentsorgung von Schmutz- und Niederschlagswasser.
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Erschließungssatzung [pdf, 33 kByte]
Regelung für das Erheben von Erschließungsbeiträgen.
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Feuerwehrgebührensatzung inkl. Gebührenverzeichnis [pdf, 230 kByte] Download
Feuerwehrsatzung [pdf, 51 kByte]
Die Feuerwehrsatzung regelt die Gliederung und Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Usingen.
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Friedhofs- und Beerdigungsordnung [pdf, 76 kByte]
Regelung über Grabstätten und Bestattungsvorschriften.
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Friedhofsgebührenordnung [pdf, 30 kByte]
Hier sind alle in Verbindung mit einer Beerdigung anfallenden Gebühren festgelegt.
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Gefahrenabwehrverordnung [pdf, 1532 kByte]
Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
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GefahrenabwehrVO Trinkwasser [pdf, 14 kByte]
Regelung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trink- und Brauchwasser bei Notständen der Wasserversorgung.
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Geschaeftsordnung Magistrat [pdf, 29 kByte] Download
Geschäftsordnung Ortsbeiräte [pdf, 94 kByte]
Regelung über die Bildung der Ortsbeiräte sowie deren Aufgaben.
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Geschäftsordnung Seniorenbeirat [pdf, 23 kByte]
Regelung über die Bildung des Seniorenbeirates sowie dessen Aufgaben.
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Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung [pdf, 255 kByte]
Regelung über die Bildung der Stadtverordnetenversammlung sowie deren Aufgaben.
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Gestaltungssatzung [pdf, 2045 kByte]
Hier erfahren Sie die Regelungen zur Gestaltung der Gebäude im Altstadtbereich.
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Grundstücksnummernschilder [pdf, 15 kByte] Download
Hauptsatzung [pdf, 230 kByte]
Regelung über die Zuständigkeiten und Aufgabenbereiche der städtischen Gremien sowie zum Ehrenbürgerrecht.
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Hausordnung Stadthalle/Bürgerhäuser [pdf, 12 kByte]
Hausordnung für die Benutzung der städtischen Räumlichkeiten.
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Hebesatzsatzung [pdf, 58 kByte]
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer
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Hundesteuersatzung [pdf, 100 kByte]
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer und Regelung zur Entstehung und dem Ende einer Steuerpflicht sowie Steuersätze, -erhebungen und –befreiungen. Informationen zu Hundesteuermarken und Bußgeldern bei Verstoß der Vorschriften.
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Kindergartenordnung [pdf, 29 kByte]
Regelung über die Einrichtung der Kindertagesstätten sowie die Vorschriften zur Aufnahme in einen Kindergarten und Informationen zu den Betreuungszeiten.
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Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Usingen [pdf, 113 kByte]
Regelung über die zu entrichtende Gebühr für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen mit verschiedenen Optionen.
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Marktordnung [pdf, 217 kByte]
Regelungen darüber, wo und zu welchen Zeiten die Märkte in Usingen stattfinden sowie Informationen zu den Verkaufswaren und zu beachtenden Vorschriften.
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Sondernutzungssatzung [pdf, 220 kByte]
Diese Satzung gilt für Stadtstraßen, Gehwege und Plätze sowie für die Gehwege an den Ortsdurchfahrten im Zuge der Landes- und Kreisstraßen und regelt die erlaubnispflichtige Nutzung dieser Stellen. Sie enthält das Gebührenverzeichnis für Sondernutzungserlaubnisse sowie Hinweise zum Verfahren bei Verstoß gegen die Vorschriften.
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Spielapparate-Steuersatzung [pdf, 23 kByte]
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Usingen.
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Stellplatzsatzung [pdf, 5711 kByte]
Regelung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze oder Garagen und Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge.
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Straßenbeitragssatzung [pdf, 31 kByte]
Regelung für die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwandes für Um- und Ausbaumaßnahmen von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen.
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Straßenreinigungssatzung [pdf, 29 kByte]
Regelung zur Übertragung der Reinigungs- und Winterdienstpflicht nach dem Hess. Straßengesetz an Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen bebauten oder unbebauten Grundstücken.
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Vereinförderung - Antrag [pdf, 17 kByte]
Die Stadt Usingen fördert die örtlichen Vereine. Antrag zur Vereinsförderung.
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Vereinsförderrichtlinien und Gebührenordnung [pdf, 46 kByte]
Die Stadt Usingen fördert nach diesen Richtlinien die örtlichen Vereine zur Erfüllung
ihrer satzungs- und statutmäßigen Zwecke.
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Verleihung der Verdienstnadel der Stadt [pdf, 8 kByte]
Richtlinien für die Voraussetzungen zur Verleihung einer Verdienstnadel durch die Stadt Usingen.
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Verleihung einer Leistungsnadel der Stadt [pdf, 10 kByte]
Richtlinien für die Voraussetzungen zur Verleihung einer Leistungsnadel durch die Stadt Usingen.
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Verwaltungskostensatzung [pdf, 20 kByte]
Satzung zur Erhebung einer Gebühr als Ausgleich für entstehende Verwaltungskosten nach der Hess. Gemeindeordnung, dem Gesetz für kommunale Abgaben und der Hess. Verwaltungskostensatzung.
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Wasserversorgungssatzung [pdf, 209 kByte]
Regelung zur Versorgung der Grundstücke mit Trinkwasser.
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