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Satzungs-Center
In Satzungen werden die Angelegenheiten der Stadt Usingen bzw. der entsprechenden Institution geregelt. Folgende Satzungen stehen Ihnen zum Download zur Verfügung:| Satzungen | |
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| "Naturfriedhof Merzhausen" - Benutzungsordnung [pdf, 29 kByte] Benutzungsordnung für den Naturfriedhof Merzhausen |
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| "Naturfriedhof Merzhausen" - Entgeldordnung [pdf, 15 kByte] Hier sind alle in Verbindung mit einer Bestattung anfallenden Gebühren festgelegt. |
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| Abfallsatzung [pdf, 251 kByte] Satzung zur Regelung der Abfallentsorgung und Gebühren |
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| Bade- und Benutzungsordnung Hattsteinweiher [pdf, 126 kByte] Die Bade- und Benutzungsordnung regelt den Aufenthalt und Badebetrieb in der Freizeitanlage "Hattsteinweiher" und dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit. |
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| Benutzungsentgelte für Gemeinschaftseinrichtungen [pdf, 121 kByte] Diese Satzung regelt die Benutzungsentgelte für die Stadthalle, Bürgerhäuser und Gemeinschaftseinrichtungen der Stadt Usingen. |
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| Benutzungsordnung Stadtbücherei [pdf, 25 kByte] Regelung über die Nutzungsbedingungen der Stadtbüchereien Usingen und Eschbach sowie die Ausleihgebühren. |
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| Benutzungsordnung Stadtwaage [pdf, 9 kByte] Regelung über die Nutzung und Gebühren für die Stadtwaage. |
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| Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Grundstücksnummernschildern [pdf, 15 kByte] Vorschriftenregelung zur Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Hausnummern (Grundstücksnummern). |
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| Ehrenordnung [pdf, 14 kByte] Diese regelt die Richtlinien für die Verleihung des Ehrenbürgerrechts. |
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| Elternbeiratssatzung [pdf, 27 kByte] Regelung über die Bildung und Aufgaben der Elternbeiräte in den Kindergärten. |
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| Entschädigungssatzung [pdf, 22 kByte] Satzung für die Entschädigungen der Mandatsträger. |
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| Entwässerungssatzung [pdf, 294 kByte] Regelung über die Entwässerung der Grundstücke. Abwasserentsorgung von Schmutz- und Niederschlagswasser. |
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| Erschließungssatzung [pdf, 33 kByte] Regelung für das Erheben von Erschließungsbeiträgen. |
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| Feuerwehrgebührensatzung inkl. Gebührenverzeichnis [pdf, 230 kByte] | Download |
| Feuerwehrsatzung [pdf, 51 kByte] Die Feuerwehrsatzung regelt die Gliederung und Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Usingen. |
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| Friedhofs- und Beerdigungsordnung [pdf, 76 kByte] Regelung über Grabstätten und Bestattungsvorschriften. |
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| Friedhofsgebührenordnung [pdf, 30 kByte] Hier sind alle in Verbindung mit einer Beerdigung anfallenden Gebühren festgelegt. |
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| Gefahrenabwehrverordnung [pdf, 1532 kByte] Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung |
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| GefahrenabwehrVO Trinkwasser [pdf, 14 kByte] Regelung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trink- und Brauchwasser bei Notständen der Wasserversorgung. |
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| Geschaeftsordnung Magistrat [pdf, 29 kByte] | Download |
| Geschäftsordnung Ortsbeiräte [pdf, 94 kByte] Regelung über die Bildung der Ortsbeiräte sowie deren Aufgaben. |
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| Geschäftsordnung Seniorenbeirat [pdf, 23 kByte] Regelung über die Bildung des Seniorenbeirates sowie dessen Aufgaben. |
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| Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung [pdf, 255 kByte] Regelung über die Bildung der Stadtverordnetenversammlung sowie deren Aufgaben. |
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| Gestaltungssatzung [pdf, 2045 kByte] Hier erfahren Sie die Regelungen zur Gestaltung der Gebäude im Altstadtbereich. |
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| Grundstücksnummernschilder [pdf, 15 kByte] | Download |
| Hauptsatzung [pdf, 230 kByte] Regelung über die Zuständigkeiten und Aufgabenbereiche der städtischen Gremien sowie zum Ehrenbürgerrecht. |
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| Hausordnung Stadthalle/Bürgerhäuser [pdf, 12 kByte] Hausordnung für die Benutzung der städtischen Räumlichkeiten. |
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| Hebesatzsatzung [pdf, 58 kByte] Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer |
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| Hundesteuersatzung [pdf, 100 kByte] Satzung über die Erhebung der Hundesteuer und Regelung zur Entstehung und dem Ende einer Steuerpflicht sowie Steuersätze, -erhebungen und –befreiungen. Informationen zu Hundesteuermarken und Bußgeldern bei Verstoß der Vorschriften. |
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| Kindergartenordnung [pdf, 29 kByte] Regelung über die Einrichtung der Kindertagesstätten sowie die Vorschriften zur Aufnahme in einen Kindergarten und Informationen zu den Betreuungszeiten. |
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| Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Usingen [pdf, 113 kByte] Regelung über die zu entrichtende Gebühr für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen mit verschiedenen Optionen. |
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| Marktordnung [pdf, 217 kByte] Regelungen darüber, wo und zu welchen Zeiten die Märkte in Usingen stattfinden sowie Informationen zu den Verkaufswaren und zu beachtenden Vorschriften. |
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| Sondernutzungssatzung [pdf, 220 kByte] Diese Satzung gilt für Stadtstraßen, Gehwege und Plätze sowie für die Gehwege an den Ortsdurchfahrten im Zuge der Landes- und Kreisstraßen und regelt die erlaubnispflichtige Nutzung dieser Stellen. Sie enthält das Gebührenverzeichnis für Sondernutzungserlaubnisse sowie Hinweise zum Verfahren bei Verstoß gegen die Vorschriften. |
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| Spielapparate-Steuersatzung [pdf, 23 kByte] Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Usingen. |
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| Stellplatzsatzung [pdf, 5711 kByte] Regelung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze oder Garagen und Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge. |
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| Straßenbeitragssatzung [pdf, 31 kByte] Regelung für die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwandes für Um- und Ausbaumaßnahmen von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen. |
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| Straßenreinigungssatzung [pdf, 29 kByte] Regelung zur Übertragung der Reinigungs- und Winterdienstpflicht nach dem Hess. Straßengesetz an Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen bebauten oder unbebauten Grundstücken. |
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| Vereinförderung - Antrag [pdf, 17 kByte] Die Stadt Usingen fördert die örtlichen Vereine. Antrag zur Vereinsförderung. |
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| Vereinsförderrichtlinien und Gebührenordnung [pdf, 46 kByte] Die Stadt Usingen fördert nach diesen Richtlinien die örtlichen Vereine zur Erfüllung ihrer satzungs- und statutmäßigen Zwecke. |
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| Verleihung der Verdienstnadel der Stadt [pdf, 8 kByte] Richtlinien für die Voraussetzungen zur Verleihung einer Verdienstnadel durch die Stadt Usingen. |
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| Verleihung einer Leistungsnadel der Stadt [pdf, 10 kByte] Richtlinien für die Voraussetzungen zur Verleihung einer Leistungsnadel durch die Stadt Usingen. |
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| Verwaltungskostensatzung [pdf, 20 kByte] Satzung zur Erhebung einer Gebühr als Ausgleich für entstehende Verwaltungskosten nach der Hess. Gemeindeordnung, dem Gesetz für kommunale Abgaben und der Hess. Verwaltungskostensatzung. |
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| Wasserversorgungssatzung [pdf, 222 kByte] Regelung zur Versorgung der Grundstücke mit Trinkwasser. |
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| Zweitwohnungssteuer [pdf, 92 kByte] Versteuern einer Zweitwohnung im Stadtgebiet: Steuermaßstab, Entstehung der Steuerpflicht und Fälligkeit der Steuerschuld, Anzeige- und Mitteilungspflicht |
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