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Satzungs-Center
In Satzungen werden die Angelegenheiten der Stadt Usingen bzw. der entsprechenden Institution geregelt. Folgende Satzungen stehen Ihnen zum Download zur Verfügung:| Satzungen | |
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| Abfallsatzung [pdf, 67 kByte] Satzung zur Regelung der Abfallentsorgung und Gebühren |
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| Bade- und Benutzungsordnung Hattsteinweiher [pdf, 126 kByte] Die Bade- und Benutzungsordnung regelt den Aufenthalt und Badebetrieb in der Freizeitanlage "Hattsteinweiher" und dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit. |
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| Benutzungsentgelte für Gemeinschaftseinrichtungen [pdf, 13 kByte] Diese Satzung regelt die Benutzungsentgelte für die Stadthalle, Bürgerhäuser und Gemeinschaftseinrichtungen der Stadt Usingen. |
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| Benutzungsordnung Stadtbücherei [pdf, 25 kByte] Regelung über die Nutzungsbedingungen der Stadtbüchereien Usingen und Eschbach sowie die Ausleihgebühren. |
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| Benutzungsordnung Stadtwaage [pdf, 9 kByte] Regelung über die Nutzung und Gebühren für die Stadtwaage. |
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| Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Grundstücksnummernschildern [pdf, 15 kByte] Vorschriftenregelung zur Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Hausnummern (Grundstücksnummern). |
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| Ehrenordnung [pdf, 14 kByte] Diese regelt die Richtlinien für die Verleihung des Ehrenbürgerrechts. |
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| Eigenbetriebssatzung [pdf, 70 kByte] Regelung über die Stadtwerke Usingen in Funktion als Eigenbetrieb. |
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| Elternbeiratssatzung [pdf, 18 kByte] Regelung über die Bildung und Aufgaben der Elternbeiräte in den Kindergärten. |
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| Entschädigungssatzung [pdf, 13 kByte] Satzung für die Entschädigungen der Mandatsträger. |
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| Entwässerungssatzung [pdf, 117 kByte] Regelung über die Entwässerung der Grundstücke. Abwasserentsorgung von Schmutz- und Niederschlagswasser. |
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| Erschließungssatzung [pdf, 628 kByte] Regelung für das Erheben von Erschließungsbeiträgen. |
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| Feuerwehrgebührensatzung [pdf, 47 kByte] Für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Usingen werden nach Maßgabe dieser Gebührensatzung, in Verbindung mit dem jeweils gültigen Gebührenverzeichnis zum Ersatz der durch den Einsatz entstandenen Kosten, Gebühren erhoben. |
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| Feuerwehrgebührenverzeichnis [pdf, 22 kByte] Regelung für die anfallenden Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Usingen. |
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| Feuerwehrsatzung [pdf, 51 kByte] Die Feuerwehrsatzung regelt die Gliederung und Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Usingen. |
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| Friedhofs- und Beerdigungsordnung [pdf, 76 kByte] Regelung über Grabstätten und Bestattungsvorschriften. |
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| Friedhofsgebührenordnung [pdf, 102 kByte] Hier sind alle in Verbindung mit einer Beerdigung anfallenden Gebühren festgelegt. |
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| Gebührensatzung zur Marktsatzung [pdf, 41 kByte] Regelung über die Gebührenberechnung, -höhe, Fälligkeit und Zahlung für die Teilnahme an Märkten. |
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| GefahrenabwehrVO Hunde [pdf, 11 kByte] Regelung über das Führen von Hunden und über die Bußgelder bei Verstoß gegen die Vorschriften. |
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| GefahrenabwehrVO Plakatieren [pdf, 11 kByte] Vorschriften zum Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen sowie über die Bußgelder bei Verstoß gegen die Regelungen. |
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| GefahrenabwehrVO Trinkwasser [pdf, 14 kByte] Regelung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trink- und Brauchwasser bei Notständen der Wasserversorgung. |
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| Geschäftsordnung Ortsbeiräte [pdf, 18 kByte] Regelung über die Bildung der Ortsbeiräte sowie deren Aufgaben. |
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| Geschäftsordnung Seniorenbeirat [pdf, 23 kByte] Regelung über die Bildung des Seniorenbeirates sowie dessen Aufgaben. |
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| Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung [pdf, 60 kByte] Regelung über die Bildung der Stadtverordnetenversammlung sowie deren Aufgaben. |
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| Gestaltungssatzung [pdf, 2045 kByte] Hier erfahren Sie die Regelungen zur Gestaltung der Gebäude im Altstadtbereich. |
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| Grundstücksnummernschilder [pdf, 15 kByte] | Download |
| Hauptsatzung [pdf, 27 kByte] Regelung über die Zuständigkeiten und Aufgabenbereiche der städtischen Gremien sowie zum Ehrenbürgerrecht. |
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| Hausordnung Stadthalle/Bürgerhäuser [pdf, 12 kByte] Hausordnung für die Benutzung der städtischen Räumlichkeiten. |
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| Hundesteuersatzung [pdf, 23 kByte] Satzung über die Erhebung der Hundesteuer und Regelung zur Entstehung und dem Ende einer Steuerpflicht sowie Steuersätze, -erhebungen und –befreiungen. Informationen zu Hundesteuermarken und Bußgeldern bei Verstoß der Vorschriften. |
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| Kindergartengebührenordnung [pdf, 37 kByte] Regelung über die zu entrichtende Gebühr für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen mit verschiedenen Optionen. |
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| Kindergartenordnung [pdf, 29 kByte] Regelung über die Einrichtung der Kindertagesstätten sowie die Vorschriften zur Aufnahme in einen Kindergarten und Informationen zu den Betreuungszeiten. |
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| Marktsatzung [pdf, 19 kByte] Regelungen darüber, wo und zu welchen Zeiten die Märkte in Usingen stattfinden sowie Informationen zu den Verkaufswaren und zu beachtenden Vorschriften |
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| Polizeiverordnung [pdf, 13 kByte] Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen, Grün- und Spielanlagen, auf Gewässern und im Wald in der Stadt Usingen. |
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| Sondernutzungssatzung [pdf, 220 kByte] Diese Satzung gilt für Stadtstraßen, Gehwege und Plätze sowie für die Gehwege an den Ortsdurchfahrten im Zuge der Landes- und Kreisstraßen und regelt die erlaubnispflichtige Nutzung dieser Stellen. Sie enthält das Gebührenverzeichnis für Sondernutzungserlaubnisse sowie Hinweise zum Verfahren bei Verstoß gegen die Vorschriften. |
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| Spielapparate-Steuersatzung [pdf, 22 kByte] Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Usingen. |
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| Stellplatzsatzung [pdf, 5711 kByte] Regelung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze oder Garagen und Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge. |
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| Straßenbeitragssatzung [pdf, 573 kByte] Regelung für die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwandes für Um- und Ausbaumaßnahmen von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen. |
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| Straßenreinigungssatzung [pdf, 29 kByte] Regelung zur Übertragung der Reinigungs- und Winterdienstpflicht nach dem Hess. Straßengesetz an Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen bebauten oder unbebauten Grundstücken. |
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| Vereinsförderrichtlinien und Gebührenordnung [pdf, 47 kByte] Die Stadt Usingen fördert nach diesen Richtlinien die örtlichen Vereine zur Erfüllung ihrer satzungs- und statutmäßigen Zwecke. |
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| Verleihung der Verdienst- und Leistungsnadeln der Stadt [pdf, 11 kByte] Richtlinien für die Voraussetzungen zur Verleihung einer Verdienst- und/oder Leistungsnadel durch die Stadt Usingen. |
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| Verwaltungskostensatzung [pdf, 20 kByte] Satzung zur Erhebung einer Gebühr als Ausgleich für entstehende Verwaltungskosten nach der Hess. Gemeindeordnung, dem Gesetz für kommunale Abgaben und der Hess. Verwaltungskostensatzung. |
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| Wasserversorgungssatzung [pdf, 78 kByte] Regelung zur Versorgung der Grundstücke mit Trinkwasser. |
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